Der Fremdenverkehrs-, Kultur- und Gestaltungsausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 20.09.2018 wie folgt beschlossen:

Öffentliche Sitzung

TOP: Antrag der SPD Fraktion im Stadtrat Mendig auf Würdigung des anstehenden Jubiläums der Vereinigung beider Stadtteile durch Feierlichkeiten

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 25.09.2018 wie folgt beschlossen:

Der Hauptausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 14.08.2018 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Pellenzstraße
Der Hauptausschuss nimmt mehrheitlich den vorgelegten Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Verkehrssituation und zur Senkung des Geschwindigkeitsniveaus im unteren Bereich der Pellenzstraße zur Kenntnis.
Die in Buchstabe d) des Maßnahmenkatalogs beschriebenen, wechselseitigen Fahrbahneinengungen sollen für einen Probezeitraum von mind. 2 Monaten versuchsweise angebracht werden, um deren Effektivität und Praxistauglichkeit zu überprüfen.
Im Jahre 2019 sollen für den Bereich der unteren Pellenzstraße zwei ortsfeste und eine mobile Geschwindigkeitsanzeigetafel angeschafft werden. Die hierfür benötigten Haushaltsmittel sollen in den Haushaltsplan 2019 eingestellt werden.

Im nichtöffentlichen Teil:

TOP: Grundstücksangelegenheit
Der Hauptausschuss ist einstimmig der Ansicht, dass die Stadt keine Verwendungsmöglichkeiten für das Grundstück hat und stimmt dem Erwerb des Grundstückes nicht zu.

Der Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 07.08.2018 wie folgt beschlossen:

Familie Freitag aus der Schillerstraße in Mendig staunte nicht schlecht, als sie am Donnerstag, den 02. August 2018 vom Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel mit einem Blumenstrauß begrüßt wurden.

Die regelmäßigen Besucher des Mendiger Freibades waren die 30.000.Badegäste in diesem Jahr und somit konnten Stefan, Stefanie und Sohn Luis eine 30er-Karte entgegen nehmen und Frau Freitag erhielt dazu einen hübschen Blumenstrauß von der Stadt Mendig.

Das bestens gepflegte Bad war um diese Zeit bereits gut besucht und der Stadtbürgermeister wie auch das gesamte Vulkanbad-Team sind ganz erpicht darauf, in den nächsten Wochen noch dem ein oder anderen Jubiläumsgast ein kleines Geschenk zu überreichen.

Mendig, 06.08.2018

Hans Peter Ammel, Stadtbürgermeister“

Liebe Mendiger Seniorinnen und Senioren,

Am Mittwoch, den 12.09.2018, lade ich alle Bürgerinnen und Bürger aus Mendig, die das 70. Lebensjahr erreicht haben, zur Seniorenfahrt ein.

An den bekannten Haltestellen Teichwiese und Marktplatz stehen um 14.00 Uhr Busse bereit, die zuerst einmal Bingen-Büdesheim, den Gutsausschank Hildegardishof als Ziel haben.

Nach Kaffee und Kuchen besteht die Möglichkeit zu einem Spaziergang auf dem ehemaligen Landesgartenschaugelände in Bingen.

Abgerundet wird der Tag mit einer kleinen Weinprobe und einem Winzerteller bei der Winzergenossenschaft „Loreley“ in Bornich.

Danach treten wir die Heimfahrt an und planen die Ankunft in Mendig um ca. 21.00 Uhr.

Ich hoffe, dass wir auch in diesem Jahr einen schönen gemeinsamen Tag erleben werden!

Anmeldungen bitte bis zum 03.09.2018 in der Zeit von 8.00 bis 12.30 Uhr bei Frau Assenmacher unter der Telefonnummer 98070.

Hans Peter Ammel, Stadtbürgermeister

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 19.06.2018 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Antrag der SPD Fraktion im Stadtrat Mendig auf Würdigung des anstehenden Jubiläums der Vereinigung beider Stadtteile durch Feierlichkeiten
Der Stadtrat verweist den Antrag einstimmig in den Fremdenverkehrs-, Kultur und Gestaltungsausschuss des Stadtrats Mendig.

Im nichtöffentlichen Teil:

TOP: Bergbauangelegenheit
Der Stadtrat stimmt mehrheitlich der hälftigen Übernahme der Kosten zu und beschließt die außerplanmäßige Ausgabe.

TOP: Grundstücksangelegenheit
Der Stadtbürgermeister wird mehrheitlich ermächtigt, die Grundstücke zu kaufen.

Der Hauptausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 15.05.2018 wie folgt beschlossen:

Im nichtöffentlichen Teil:
TOP: Bauangelegenheiten/Auftragsvergaben
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig, die Fa. Natursteinwerk R. Geilen zum Angebotspreis von 10.000 Euro brutto zu beauftragen.

TOP: Bauangelegenheiten/Auftragsvergaben
Der Ausschuss stimmt mehrheitlich der Beauftragung zur Lieferung der Steine für den Wiederaufbau des Torbogens nachträglich zu. Gleichzeitig beschließt der Ausschuss die außerplanmäßige Auszahlung.

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 29.05.2018 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Der Stadtbürgermeister verpflichtet das neue Ratsmitglied Daniel Vordemvenne gem. § 30 Abs. 2 GemO namens der Stadt Mendig durch Handschlag. Gleichzeitig weist er auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten, vornehmlich der Schweige- und Treuepflicht, hin.

Der Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 08.05.2018 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:
TOP: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB - Hier: Errichtung einer Lagerhalle für einen Garten- und Landschaftsbau im Außenbereich
Der Ausschuss beschließt einstimmig, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu versagen, da öffentliche Belange beeinträchtigt werden.

TOP: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB- Hier: Befreiung zur Errichtung eines Staffelgeschosses, Hochsteinstraße
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu versagen.

TOP: Erteilung des gemeindliches Einvernehmens nach § 36 BauGB- Hier: Nutzungsänderung einer Poststation zu einer Physiotherapiepraxis, Robert-Bosch-Straße
Der Bauausschuss erteilt einstimmig das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB i.V.m. § 31 Absatz 2 BauGB.

TOP: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB - Hier: Errichtung eines Bürocontainers und Nutzungsänderung eines ehemaligen Parkplatzes in eine Fläche für Fahrzeughandel, Ernst-Abbe-Straße
Der Ausschuss beschließt einstimmig das Einvernehmen gem. § 36 i.V.m. § 31 BauGB zu erteilen.