Der Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 07.05.2019 wie folgt beschlossen:

Im nichtöffentlichen Teil:

TOP: Bau-/Planungsangelegenheit
Der Bau- und Vergabeausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab.

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 18.04.2019 wie folgt beschlossen:

Im nichtöffentlichen Teil:

Der Hauptausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 09.04.2019 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Vorstellung eines Konzeptes für die Vernetzung der Jugendarbeit
Der Ausschuss nimmt dies zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Jugend-, Senioren und Soziales des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung am 09.04.2019 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Vorstellung eines Konzeptes für die Vernetzung der Jugendarbeit
Der Ausschuss nimmt dies zur Kenntnis.

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 16.04.2019 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

Der Fremdenverkehrs-, Kultur- und Gestaltungsausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 15.04.2019 wie folgt beschlossen:

Öffentliche Sitzung

TOP: Nacht der Vulkane 2019
Der Fremdenverkehrs-, Kultur- und Gestaltungsausschuss nimmt das Programm für die „Nacht der Vulkane“ 2019 zustimmend zur Kenntnis.

TOP: Ars Vulcanica 2019
Der Ausschuss nimmt dies zur Kenntnis.

TOP: UNESCO-Projekt Mühlsteinweg
Die Verwaltung empfiehlt die Zustimmung zum vorliegenden Entwurf zur Umsetzung des Mühlsteinwanderwegs.

TOP: Radrunde Osteifel
Der Ausschuss nimmt dies zur Kenntnis.

TOP: "Goldene Hochzeit" in Mendig - 50 Jahre Zusammenschluß von Ober- und Niedermendig zur Stadt Mendig
Der Fremdenverkehrs-, Kultur und Gestaltungsauschuss beauftragt die Verwaltung einstimmig mit der Umsetzung des Konzeptes.

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 26.03.2019 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:
TOP: Umstrukturierung des Forstreviers Ettringen-Rieden
Der Stadtrat Mendig stimmt der Umstrukturierung des Forstreviers Ettringen-Rieden zum 01.06.2019 in der vorgeschlagenen Form einstimmig zu und beauftragt das Forstamt Ahrweiler die entsprechenden Schritte einzuleiten.

Der Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 12.03.2019 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: Bauleitplanung; Bebauungsplan "Zwischen Vulkanstraße und Aktienweg";
a) Abschluss des Auslegungs- und Beteiligungsverfahrens gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB,
b) Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
Der Bau- und Vergabeausschuss der Stadt Mendig gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

Der Stadtrat möge beschließen

a) den Abschluss des Beteiligungsverfahrens und gemäß Anlage 1 über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Nr. 1-9. Die Anlage wird somit Teil der Niederschrift.

b) die Herausnahme der Gestaltungsvorschrift 2.1.2 (Gestaltung von Doppelhäusern),

c) den Bebauungsplan, bestehend aus der Planurkunde mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 Gemeindeordnung sowie die integrierte Gestaltungssatzung nach § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Abs. 1 Landesbauordnung als Satzung und billigt die Begründung hierzu.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, das Ergebnis der Prüfung der Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB mitzuteilen.

Rechtsverordnung über die Freigabe von Verkaufszeiten am Sonntag, 07.04.2019, in der Stadt Mendig, gesamtes Stadtgebiet, aus Anlass der Veranstaltung „Frühlingserwachen“.

Download als Pdf:

Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 19.02.2019 wie folgt beschlossen:

Im öffentlichen Teil:

TOP: 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Mendig zur Erweiterung der Polizeiautobahnstation, im Bereich Laacher-See-Straße/B262, Gemarkung Mendig; Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz
Es wird einstimmig beschlossen, der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Mendig zur Erweiterung der Polizeiautobahnstation, im Bereich „Laacher-See-Straße/B262“, Gemarkung Mendig, zuzustimmen.

TOP: Verträge der Stadt Mendig mit Bediensteten, Rats- und Ausschussmitgliedern; Bericht gem. § 33 Abs. 2 GemO
Der Stadtrat nimmt dies zur Kenntnis.

Nichtöffentliche Sitzung

TOP: Vertragsangelegenheit
Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Vergleichsverhandlung zustimmend zur Kenntnis und ermächtigt den Stadtbürgermeister einstimmig, hierüber eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.

TOP: Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat beschließt einstimmig, das Anwesen in Mendig zu erwerben. Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt, mit dem Eigentümer weitere Verhandlungen zu führen. Das Verhandlungsergebnis soll von den Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden einstimmig abgestimmt werden.